Get Adobe Flash player

Schneller Beschluss

Beschluss in Rekordzeit: NATO überwacht Flüchtlingsströme in der Ägäis

11. Februar 2016

20160202_SNMG2_Barbaros

In Rekordzeit hat die NATO eine Beteiligung des Militärbündnisses an der Überwachung von Flüchtlings- und Schleuserrouten zwischen der Türkei und Griechenland in der Ägäis gebilligt. Die Verteidigungsminister der Allianz stimmten am (heutigen) Donnerstag einem gemeinsamen deutsch-türkisch-griechischen Vorschlag zu, nachdem die Überwachung der Schleusertätigkeit und der Flüchtlingsbewegungen in dieser Region erst am vergangenen Montag von Deutschland und der Türkei vorgeschlagen worden war.

Ein NATO-Flottenverband unter deutschem Kommando, der sich derzeit nördlich von Kreta aufhält, soll sofort in die Ägäis verlegt werden und so schnell wie möglich mit den Überwachungsaufgaben beginnen, sagte NATO-Generalsekretär Stoltenberg – einen entsprechenden Befehl habe der NATO-Oberkommandierende, der US-General Philip Breedlove, bereits erteilt. Nach Angaben der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist für diesen Überwachungsauftrag innerhalb des NATO-Gebiets kein Mandat des Bundestages erforderlich.

Erstaunlich an dem heutigen Beschluss ist nicht nur, wie schnell er zustandegekommen ist – sondern auch, wie schnell er umgesetzt wird. Die üblichen Mechanismen von Beratung und Planung wurden einfach übersprungen. Ein Beleg dafür, wie sehr die Europäer und die Türkei dieses Problem drängt – und wie wichtig dieses europäische Problem auch von der NATO eingeschätzt wird.

Interessant wird allerdings zu sehen, wie der Marineverband, die Standing NATO Maritime Group 2 (SNMG2) unter dem Kommando des deutschen Flottillenadmirals Jörg Klein, praktisch agieren kann. Die Schiffe sollen ihre Erkenntnisse und Aufklärungsergebnisse über Schleuser sowohl an die türkische als auch an die griechische Küstenwache melden, die wiederum in den zwischen beiden Ländern umstrittenen Seegebieten nicht tätig werden. Allerdings, das ist ein Unterschied zur EU-Mission Operation Sophia mit ähnlichem Auftrag vor der Küste Libyens, ist die Entfernung zwischen der griechischen und der türkischen Küste so gering, dass die Schlepper ohnehin nicht mit hinaus auf See fahren müssen. Insofern muss diese Überwachungsaufgabe ihren Wert jenseits der politischen Symbolik noch beweisen.

Wenn Flüchtlinge in Seenot aufgenommen werden, sollen sie in die Türkei zurückgebracht werden – auch das ein wesentlicher Unterschied zur EU-Mission: Vor Libyen können die aufgenommenen Schiffbrüchigen darauf rechnen, dass sie nach Europa gebracht werden. Vor der türkischen Küste gilt das Gegenteil. Mal sehen, was das für den Umgang der Geretteten mit den Seeleuten auf dem deutschen Einsatzgruppenversorger Bonn und den anderen Schiffen des Verbandes bedeutet.

(Foto: SNMG2 bei einer Übung mit der türkischen Marine am 8. Februar 2016; im Vordergrund die türkische Fregatte Barbaros, links oben der deutsche Einsatzgruppenversorger Bonn – NATO Maritime Command HQ)

 

Marinemission beantragt


Zurück zur Startseite

Überwachungsauftrag für die Alliierten: Deutschland und die Türkei wollen die Nato im Kampf gegen Schleuserbanden in der Ägäis einspannen. Nun gelingt ihnen ein Etappensieg: Griechenland schließt sich dem Antrag an.

2-format2010

Einsatzgruppenversorger Bonn
Der Einsatzgruppenversorger (EGV) "Bonn" hat erst vor Kurzem mit der Türkei in der Ägäis geübt. Nun könnte er Teil einer Nato-Marinemission werden. (Foto: dpa)

BrüsselDeutschland, Griechenland und die Türkei haben bei der Nato eine Marinemission beantragt, um gegen Schlepper in der Flüchtlingskrise vorzugehen. Die drei Länder schlugen dem Bündnis eine Mission zur Seeüberwachung in der Ägäis vor, wie es am Mittwochabend aus deutschen Regierungskreisen hieß. Geführt werden soll diese auf Wunsch von Griechenland und der Türkei von Deutschland.

Ein entsprechendes Papier sei am Mittwochabend beim Nato-Verteidigungsministertreffen an die anderen Alliierten weitergegeben worden, hieß es in Brüssel. Noch an diesem Donnerstag solle über den Antrag beraten werden.

Die Nato sei bestens ausgerüstet, um in der Ägäis ein "deutlicheres Lagebild" zu erstellen und Muster im Vorgehen von kriminellen Schlepperbanden zu erkennen, hieß es. Die drei Staaten hoffen den Angaben zufolge, dass die Nato-Partner das Vorhaben am Donnerstag beim Treffen der Verteidigungsminister des Bündnisses unterstützen und die Mission dann schnellstmöglich starten kann.

Eine Seenotrettung ist wie bei einer ähnlichen EU-Mission vor Libyen nicht das Ziel. In Notfällen seien die Nato-Schiffe aber verpflichtet, Flüchtlinge zu retten. Diese sollen dann aber zurück in die Türkei gebracht werden, um keine Sogwirkung zu erzeugen und den Schleppern ihr Geschäft sogar noch zu erleichtern.

Eingesetzt werden soll die Stehende Nato-Marinegruppe 2. Diese wird zur Zeit vom deutschen Versorgungsschiff "Bonn" geführt und hat gerade mit den türkischen Streitkräften Luft- und U-Bootabwehr in der Region geübt. Da der Verband schon in der Region ist, könnte er schnell eingesetzt werden. Deutschland führt diesen noch bis Ende Juni.

Deutschland, Griechenland und die Türkei würden auch andere Nato-Partner bitten, Schiffe bereit zu stellen, hieß es aus den Regierungskreisen. Dänemark habe dies am Mittwochabend schon zugesagt. Ob aus deutscher Sicht ein Bundestagsmandat nötig ist, wird noch geprüft. Die Wahrscheinlichkeit sei wegen des reinen Überwachungsauftrags aber gering, hieß es.

Einer der schwierigsten Punkt in den Verhandlungen über den Gemeinschaftsantrag soll der Streit um Hoheitsrechte in der Ägäis gewesen sein. Dieser dauert seit mehr als 40 Jahren an und brachte Griechenland und die Türkei mehrfach nahe an einen militärischen Konflikt brachte - zuletzt 1996. Damals konnte ein Krieg im Streit um zwei Felseninseln in der Südostägäis erst nach Vermittlung der USA abgewendet werden. In der Ägäis werden Erdöl- und Erdgasvorkommen vermutet.

In den Gesprächen gelang es nach Angaben von Diplomaten, den Konflikt soweit wie möglich auzuklammern. Es wurde allerdings vereinbart, dass griechische Schiffe aus dem Nato-Verband nicht in türkische Hohheitsgewässer fahren dürfen und türkische Schiffe nicht in griechische Hoheitsgewässer.

 

EGV BONN - Einsatz gegen Schlepper?

Nato prüft Einsatz gegen Schleuser in der Ägäis

9. Februar 2916 - Süddeutsche Zeitung

Die Militärallianz erwägt, die türkische Küstenwache mit Aufklärungsschiffen im Mittelmeer bei der Verfolgung von Schleusern zu unterstützen. Dabei würde sich ein Verband unter deutscher Führung anbieten.

Von Daniel Brössler, Brüssel

Auf die westliche Militärallianz kommt womöglich eine völlig neue Aufgabe zu. Auf Bitte der Türkei, die von Deutschland unterstützt wird, soll die Nato am Kampf gegen Schlepper in der Ägäis teilnehmen und dabei nach Informationen der Süddeutschen Zeitung vor allem Aufklärungsschiffe beizusteuern. Das Thema werde bei dem an diesem Mittwoch beginnenden Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel diskutiert, kündigte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg an. "Die Flüchtlingskrise bereitet uns allen große Sorgen", sagte er. "Deshalb denke ich, dass wir die Anfrage der Türkei sehr ernst nehmen und schauen, was die Nato tun kann."

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte sich bereits am Montag während eines Besuchs in der Türkei für eine Prüfung ausgesprochen. Die Verteidigungsminister sollten darüber sprechen, ob die Nato "bei der Überwachung der Situation auf See hilfreich sein und die Arbeit von Frontex und der türkischen Küstenwache unterstützen kann", hatte sie nach Beratungen mit ihrem türkischen Kollegen Ahmet Davutoğlu gesagt.

Der Vorstoß kam für Diplomaten im Nato-Hauptquartier überraschend. Stoltenberg telefonierte am Dienstag mit Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihrem türkischen Kollegen Ismet Yilmaz. Details zu konkreten Wünschen an die Nato wollte er nicht nennen. Das Thema müsse zunächst im Kreis der 28 Verteidigungsminister diskutiert werden. Er rechne mit "mehr Einzelheiten" von türkischer Seite.Anzeige

Allerdings kristallisierte sich heraus, dass es vor allem darum gehen soll, den türkischen Grenzschutz und die auf griechischer Seite operierende EU-Grenzschutzmission Frontex mit einem besseren Lagebild auszustatten. Genutzt werden soll dafür ein bereits im östlichen Mittelmeer befindlicher ständiger Verband der Nato unter deutscher Führung. Flaggschiff des Verbandes ist derzeit der Einsatzgruppenversorger Bonn. Angesichts des Syrien-Kriegs stärkt die Nato der Türkei bereits seit längerer Zeit mit verschiedenen Maßnahmen den Rücken. Wegen von der Türkei beklagter Luftraumverletzungen durch russische Militärmaschinen und des Abschusses eines russischen Jets hat die Nato am 18. Dezember eine Ausweitung der "Rückversicherungsmaßnahmen" beschlossen. Dazu gehört auch der Einsatz von Awacs-Aufklärungsflugzeugen.

Der amerikanische Nato-Botschafter Douglas Lute wies darauf hin, dass in der Flüchtlingskrise in erster Linie die Europäische Union gefragt sei. Dies bedeute aber nicht, dass die Nato keinen Beitrag leisten könne. Man werde den türkischen Wünschen "aufmerksam zuhören", sagte er. Der Anti-Schlepper-Einsatz würde in jedem Fall eine enge Kooperation mit der EU erforderlich machen. Die Zusammenarbeit zwischen EU und Nato war in den vergangenen Jahrzehnten nicht zuletzt durch den Zypern-Konflikt zwischen der Türkei und Griechenland erschwert worden. Hoffnungen auf ein Ende der Teilung haben hier bereits zur Entspannung beigetragen.

 

Erste gemeinsame Übungen

Ein straffes Programm

In See, 05.02.2016.
Der Einsatzgruppenversorger „Bonn“ hat sich im Rahmen des ständigen maritimen Verbandes der NATO mit der italienischen „Libeccio“ sowie der kanadischen Fregatte „Fredericton“ auf den Transit ins östliche Mittelmeer begeben. In Aksaz (Türkei) stieß die türkische Fregatte „Barbaros“ zum Verband dazu.

HS_03

Landung eines „Sea King“ Helikopters auf der „Frederiction“ (Quelle: 2016 Bundeswehr / Michel Ruchay)

Vor und nach dem Hafenaufenthalt wurden verschiedene Übungen durchgeführt, um die Einsatzfähigkeit des Verbands zu steigern. Dazu gehörten unter anderem Seeversorgungsmanöver und der Einsatz der Bordhubschrauber der Fregatten.

Zu Beginn des Transits wurden die Offiziere auf der Brücke bei unterschiedlichen Fahrübungen gefordert. Dabei galt es, die Schiffe in verschiedenen Formationen im Verband zu positionieren.

Im weiteren Verlauf der Trainingsphase simulierte die „Bonn“, im Rahmen einer Bordingübung zu Trainingszwecken ein ziviles Handelsschiff. Ein Teil der Stammbesatzung agierte als dessen Besatzung. Die Bordeinsatzteams beider Fregatten arbeiteten dabei professionell und durchsuchten das Schiff auf verdächtige Aktivitäten, während die Crewdarsteller im Bugbereich bewacht wurden.

Bei nahezu optimalen Bedingungen kamen die Bordhubschrauber der Fregatten zum Einsatz. Zusätzlich zu taktischen Verfahren wurde auch die Landung auf den Flugdecks der anderen Einheiten geübt.

Übungen im internationalen Rahmen

HS_01

„Frederiction“ und „Bonn“ aus der Sicht der Speedbootbesatzung (Quelle: 2016 Bundeswehr / Robert Weinberg)

Der Kommandeur der Standing NATO Maritime Group 2 (SNMG 2), Flottillenadmiral Jörg Klein, besuchte neben den Übungen auch die Einheiten des Verbands, um sich ein Bild über die Fähigkeiten der Schiffe und deren Besatzung zu machen. Die erste gemeinsame See- und Übungsphase verlief somit sehr zufriedenstellend.

Nach dem Auslaufen aus Aksaz begann für die Einheiten der SNMG 2 ein Manöver mit der türkischen Marine. Dazu wurde die Besatzung auf Gefechtsstation gerufen, um ein Speedboot abzuwehren. Anschließend folgte eine Luftverteidigungsübung mit zwei „F-16“ Kampfjets. Am nächsten Morgen sollte die „Bonn“ als das Zentrum des Verbands beschützt werden. In dieser Übungsphase agierten zwei türkische Fregatten und Schnellboote als gegnerische Einheiten, die den Verband bedrohten.

„Die Schiffe meines multinationalen Verbandes haben die vielfältigen Übungen genutzt, um die eigenen Fähigkeiten zu verbessern und vor allem das gegenseitige Verständnis untereinander spürbar weiterzuentwickeln. Aus einzelnen Schiffen beginnt sich ein Team zu formen. Wir stehen zwar noch am Anfang, aber das gezeigte Engagement stimmt mich sehr zuversichtlich“, so Admiral Klein.

Für die folgenden Tage sind neben der Uboot-Abwehr auch Such- und Rettungsübungen geplant, bei denen erneut die Bordhubschrauber mit ihren vielfältigen Fähigkeiten eingesetzt werden sollen.

HS_02

RAS Manöver EGV BONN - ITS LIBECCIO

 

Wieder unterwegs

Wieder Unterwegs – EGV „Bonn“ als Flaggschiff bei SNMG 2

Bundeswehr - Marine

In See, 21.01.2016.
Für ein weiteres halbes Jahr wird Deutschland die Standing NATO Maritime Group 2 führen. Flottillenadmiral Jörg Klein ist bereits mit seinem Stab auf den Einsatzgruppenversorger „Bonn“ umgezogen. Somit ist zum ersten Mal ein Schiff der „Berlin“-Klasse in diesem Verband als Flaggschiff eingesetzt.

Erste_Tetslufe

Auf dem Transit ins Mittelmeer wurde die Besatzung und der eingeschiffte Stab direkt zu Anfang einer Belastungsprobe unterzogen, da die Biskaya durch die Ausläufer eines Tiefs mit Wellenhöhen von bis zu acht Metern aufgewühlt war. Planmäßig erreichte die „Bonn“ jedoch den Hafen von Cagliari auf Sardinien, wo eine kanadische und eine italienische Fregatte dazustießen, um den Verband zu vervollständigen.

 

 

 

Erste Testanläufe für eine Nachversorgung auf See

(Quelle: 2016 Bundeswehr / Ole Paffenholz)

Biskaya

Vor dem Auslaufen fanden sogenannte Syndicate-Meetings statt, bei denen sich die verschiedenen Expertengruppen, beispielsweise die Navigationsoffiziere oder Hubschrauberbesatzungen der Einheiten, treffen, um sich zum einen kennenzulernen, zum anderen aber auch um bereits vorab Informationen über die kommenden Manöver auszutauschen.

Inzwischen hat der Verband den Hafen von Cagliari verlassen und wird in den nächsten Monaten unter anderem an der Operation Active Endeavour teilnehmen.

Einsatzgruppenversorger „Bonn“ in der Biskaya

(Quelle: 2016 Bundeswehr / Michel Ruchay)

 

Operation Active Endeavour (OAE)

NATO_220

Die Operation Active Endeavour hat seit dem 26. Oktober 2001 das Ziel, NATO-Solidarität und Entschlossenheit zu demonstrieren und zur Entdeckung und Abschreckung terroristischer Aktivitäten im Mittelmeer beizutragen. Im Wesentlichen findet dabei eine Seeraumüberwachung zur Erfassung und Dokumentation des zivilen Seeverkehrs und der daran teilnehmenden Handelsschiffe statt.

 

Die erfassten Daten sind Grundlage für präventive Maßnahmen gegen terroristische Aktivitäten und werden auch für andere Marineeinsätze im Mittelmeerraum - wie zum Beispiel den UNIFIL-Einsatz der Deutschen Marine vor dem Libanon - genutzt.

Für die Dauer eines Mittelmeertransits beteiligen sich immer wieder Schiffe und Boote der Deutschen Marine an der Operation Active Endeavour.

Der Deutsche Bundestag hat einer weiteren Beteiligung an der OAE (Mandatsobergrenze 500 Soldaten) bis zum 15. Juli 2016 zugestimmt.


 
Weitere Beiträge...
Freunde und Förderer

wappen-stadt-bonn-150

 

Logo_Marine

 

Wappen_MSM_Reunion

 

eisbaer

 

MK_Bonn

 

Dmb_logo_lowres

 

MOV_Logo-150

 

bscLogo

 

Kautex_Logo_72dpi_RGB

 

BaumannLogistik

 

logo

 

logo_Autohaus_Greuel

 

Clara_Schumann_Gymnasium

 

Fz_ATLAS-HMK-big

 

img_logo

 

Logo_BBG

 

Hilton_Bonn_4C

 

Logo_Residence

 

Logo_MY_Poppelsdorf_CMYK

 

Logo-Feuerwehr-Bonn_rot2