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Ministerin an Bord


Spiegel - Online

Nato-Mission in der Ägäis: Von Erdogans Gnaden

Vom Einsatzgruppenversorger "Bonn" berichtet

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Ursula von der Leyen in der Ägäis

Es kommen kaum noch Flüchtlinge nach Griechenland, seit die Nato in der Ägäis unter Bundeswehrkommando patrouilliert. Ein Erfolg, auch für Ursula von der Leyen. Ob das so bleibt, hängt am Wohlwollen der Türkei.

Für ihren Truppenbesuch auf der "Bonn" hat sich Ursula von der Leyen einen traumhaft schönen Tag ausgesucht.

Als die Verteidigungsministerin am Mittwochmorgen mit einem Helikopter der türkischen Armee zum Einsatzgruppenversorger der Marine fliegt, steht die Sonne strahlend am Himmel. Unten liegt die Ägäis zwischen der türkischen Küste und der griechischen Insel Chios, glatt wie ein Spiegel. Der leichte Wind lässt das Wasser nur ab und an weiß aufschäumen.

Von der Leyen ist gekommen, um einen Erfolg zu verkünden. Vor den im Hubschrauber-Hangar angetretenen Seeleuten skizziert die oberste Befehlshaberin, wie die "Bonn" und sieben andere Nato-Kriegsschiffe in der Ägäis geholfen hätten, den Flüchtlingsstrom von der Türkei in das EU-Land Griechenland innerhalb kürzester Zeit zu stoppen. "Die illegale Migration, das menschenverachtende Geschäft der Schlepper und die organisierte Kriminalität wurden mit ihrer Hilfe zurückgedrängt", sagt von der Leyen.

Betrachtet man nur die Zahlen, ist die Ägäis-Mission fast erschreckend effektiv. Kaum hatten die acht Kriegsschiffe Anfang März begonnen, die Schiffsbewegungen zwischen der Türkei und den griechischen Inseln zu beobachten, ging die Zahl der ankommenden Schlauchboote dramatisch zurück. Waren es zuvor rund 1500 Menschen pro Tag, die völlig erschöpft auf Chios oder Lesbos ankamen, sind es heute nur noch knapp 150.

Griechenland und die Türkei beäugen sich argwöhnisch

Von der Brücke aus ist gut zu sehen, warum viele Flüchtlinge hier ihr Glück auf dem Weg in die EU suchten. Nur knapp vier Kilometer sind es vom türkischen Festland bis auf die griechische Insel, selbst ein Schlauchboot schafft die Strecke recht schnell. "Besonders in der Dämmerung ist die See meist ziemlich ruhig", sagt einer der Seeleute, "dann besteht das kleinste Risiko". Nun aber wimmelt es hier von rot-weißen Booten der türkischen Küstenwache.

Die Militärmission der Nato ist eine Idee der Ministerin, angelegt als eine Art Kontrollmechanismus für den Flüchtlingsdeal mit der Türkei.

Da sich die Türkei und Griechenland argwöhnisch bis offen feindselig beäugen, brachte von der Leyen die Nato als neutrale Instanz ins Spiel. Wenn beide Seiten von Nato-Schiffen gleichzeitig Informationen über Flüchtlingsboote bekämen, so das Kalkül, wären sie quasi verpflichtet, diese noch auf dem Weg in die EU zu stoppen statt sich gegenseitig zu beschuldigen.

Der Weg aber war beschwerlich. Wochenlang verzögerten beide Seiten das Projekt. Immer wieder ging es um Fragen der Grenzziehung, dann zankte man über die Frage, ob man Mini-Inseln oder Atolle auf den Nato-Karten mit den griechischen oder türkischen Namen einträgt. Ein Durchbruch gelang erst am 20. März, auf den Tag zeitgleich mit der Unterzeichnung des Flüchtlingsabkommens der EU mit der Türkei. Seitdem patrouilliert die "Bonn" zumindest vor Chios, über zwei weitere Operationsgebiete wird noch gestritten.

Für die Mannschaft war der Märztag ein Wendepunkt. "In den drei Wochen zuvor haben wir zwischen acht und zwölf Schlauchboote pro Tag gemeldet", erzählt der zweite Navigationsmeister der "Bonn". Seitdem hat er weitaus weniger zu tun. Es kreuzen kaum noch Boote mit Flüchtlingen von der Türkei in Richtung EU.

Flüchtlinge als Druckmittel für Visafreiheit und einen EU-Beitritt

Admiral Jörg Klein kommandiert die gesamte Nato-Flotte in der Ägäis, er will sich diesen Erfolg nicht auf die Fahnen schreiben. Er spricht bei einem Briefing unter Deck viel über Transparenz und Vertrauen, das man zwischen der Türkei und Griechenland hergestellt hat. "Wir stellen mit unseren Aufklärungsergebnissen sicher, dass andere tätig werden", sagt er. Dass jedoch die Zahlen von Flüchtlingsbooten so massiv zurückgegangen sind, habe "vor allem politische Gründe".

Was Klein abstrakt beschreibt, drücken einige seiner Soldaten klarer aus. "Seit der Flüchtlingsdeal mit der EU unterschrieben ist, lassen die Türken einfach keine Flüchtlinge mehr von den Küsten losfahren", sagt einer der Seeleute. Der Befund deckt sich mit Erkenntnissen der Nachrichtendienste. Wenig diplomatisch hieß es in deren Analysen, die Regierung von Präsident Erdogan benutze die Flüchtlinge als Druckmittel bei den Verhandlungen über Visafreiheit und einen EU-Beitritt.

Wie belastbar die Fortschritte sind, werden erst die nächsten Wochen zeigen. Schon jetzt droht Ankara öffentlich mit einem Bruch des Flüchtlingsabkommens, wenn die EU die Visafreiheit nicht bis Juni beschließe und die drei Milliarden Hilfsgelder auszahle . Ob man dann auch wieder lockerer bei der Kontrolle ihrer Küsten agiert, werden die Männer und Frauen auf der "Bonn" genau beobachten. Die Ministerin jedenfalls sagt an Bord, der Einsatz der Bundeswehr werde noch "eine geraume Zeit" notwendig bleiben.


Zusammengefasst: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen lobt bei ihrem Besuch auf dem Bundeswehrschiff "Bonn" den Nato-Einsatz in der Ägäis. Die Mission hindere Schlepper daran, Flüchtlinge in Schlauchbooten nach Griechenland zu bringen. Doch die Soldaten räumen ein: Der Rückgang ist vor allem der türkischen Regierung zu verdanken.

Bilder in der Bildergalerie

Weitere Berichte:

http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/fluechtlingszahlen-auf-den-griechischen-inseln-sinken-deutlich-14189454.html

http://www.bmvg.de/portal/a/bmvg/!ut/p/c4/NYs9E4IwEET_US5pBO1gKLS1QexCyITTfM1xYOOPNyncnXnFvll4QmnUBzrNmKL28IDJ4GX-iDkcTrzSTmUVG5rV0mqRt5w8Mr5hrNfFCpOi5Uq2kbHQkeZEIidiX81OVIzABSaphl4q-Y_6due2vTYn1Qy3_g45hO4HiAN8nQ!!/

 

"Bild war dabei"

Von der Leyen besucht Anti-Schlepper-Mission | Nato im Fadenkreuz von ISIS

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit Flottenadmiral Jörg Klein an Bord des deutschen Marineschiffes „Bonn“   Foto: dpa

Klarer Himmel, ruhige See – zielstrebig zieht der Einsatzversorger „Bonn“ vor der griechischen Insel Chios seine Bahnen. Eigentlich führt das deutsche Schiff einen Nato-Verband im Kampf gegen Schleuser.

Doch jetzt sind die Verbündeten selbst in Gefahr. ISIS hat den Nato-Schiffen den Kampf angesagt.

Übers Netz verbreitete die Terrormiliz jetzt die unverhohlene Drohung: „Wir treffen euch in der Ägäis.“ Und die Ankündigung, weiterhin übers Mittelmeer Kämpfer nach Europa zu schleusen.

Flottenadmiral Jörg Klein steht auf dem Deck der „Bonn“ und wiegelt ab. Diese Bedrohungslage sei im gesamten Mittelmeerraum ständig vorhanden, sagt er. „Als Nato-Schiff ist man immer ein latentes Ziel.“

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Mit einem türkischen „Puma“-Hubschrauber war von der Leyen auf die „Bonn“ gebracht worden  Foto: dpa

Seine Mannschaft erzählt das anders. Seit der ISIS-Drohung seien die Bordwaffen immer geladen, klar zum Gefecht, heißt es auf der Brücke. „Eine Vorsichtsmaßnahme.“

Passiert ist allerdings noch nichts. Auch die Schlepper-Boote, die die „Bonn“ eigentlich beobachten soll, sind deutlich weniger geworden. Im Herbst wählten noch 5000 Flüchtlinge am Tag diese Route. Jetzt sind es häufig nicht mal 100.

Auf dem Radar des Schiffs schieben sich ein paar unauffällige Punkte über den Bildschirm. Und die wählen fast immer den Weg durch die Meerenge, kreuzen nur noch selten von türkischer zu griechischer Seite.

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Die Verteidigungsministerin traf auf dem deutschen Schiff auch die Verbindungsoffiziere der Türkei, Mustafa Kumek (r.), und Griechenlands, Antonios Pefanis.  Foto:dpa

Zusammenarbeit trotz historischem Zwiespalt?

Damit wird ein ohnehin schon absurder Auftrag immer eigentümlicher. Denn bei Licht betrachtet, könnten griechische und türkische Küstenwachen im Grunde alleine die Nato-Aufgabe bewältigen, das Schlepperwesen zu überwachen. Aber eine historische Feindschaft verhinderte bislang die Kooperation.

So war es zum Start der Nato-Mission im März noch ein Problem, dass die beiden Nachbarn verschiedene Orte in der Ägäis jeweils für sich beanspruchen und dadurch unterschiedliche Ortsbezeichnungen verwenden. Dies führte bei der Ortung der Schlepperboote zu Kommunikations-Schwierigkeiten zwischen den beiden Ländern und der Nato.

► Auch im Luftraum sind sich die beiden Nato-Partner spinnefeind. Weil sie auch hier die eigene Einflusssphäre unterschiedliche definieren, begegnen sich ständig türkische Jets und griechische Abfangjäger. Bislang, sagt Flottenkommandant Klein, sei aber noch nichts passiert.

Von der Leyen nennt Mission einen Erfolg

Insgesamt zeigt sich der deutsche Admiral aber mit dem Verlauf der Nato-Mission zufrieden. Nach einer schwierigen Eingewöhnungszeit habe die Kooperationsbereitschaft aller Seiten zugenommen.

„Wir haben eine ganze Reihe Boote aufgeklärt“, sagt Klein. Wie viele Warnungen dabei von den Küstenwachen ignoriert wurden, sagt er nicht. BILD hatte gemeldet, dass im März lediglich ein Drittel der Nato-Meldungen von türkischer Seite verfolgt worden waren. Kein Kommentar vom Flottenkommandeur.

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Die „Bonn“ war im Januar zum Anti-Schleuser-Einsatz im Mittelmeer ausgelaufen  Foto: dpa

Auf Deck der „Bonn“ hat die Schiffsmannschaft Aufstellung angenommen für die deutsche Verteidigungsministerin. Ursula von der Leyen ist in die Ägäis gekommen, um sich selber ein Bild von der Lage zu machen. Immerhin war es auch ihr Verdienst, dass diese Mission überhaupt zustande gekommen ist. Sie vermittelte damals zwischen Griechen und Türken.

Für von der Leyen ist die Nato-Mission ein „Erfolg“. Weil das Vertrauen zwischen Griechen und Türken gewachsen sei. Und weil die Flüchtlingszahlen abgenommen haben.

 

Verteidigungsministerin besucht die BONN

Nato-Einsatz Von der Leyen besucht Bundeswehrsoldaten in der Ägäis

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Der Einsatzgruppenversorger "Bonn" ist das Flaggschiff eines ständigen Nato-Verbandes im Mittelmeer. (picture-alliance / dpa / Carmen Jaspersen)

Bundesverteidigungsministerin von der Leyen hat deutsche Soldaten der Nato-Mission zur Überwachung der Flüchtlingsrouten in der Ägäis besucht.

Die CDU-Politikerin machte sich an Bord des Versorgungsschiffes "Bonn" ein Bild von dem Einsatz. Die Nato-Mission unter deutschem Kommando überwacht seit Anfang März das Seegebiet zwischen der griechischen Insel Lesbos und dem türkischen Festland. Die inzwischen sieben Schiffe sollen so zum Kampf gegen Schlepper beitragen. Seit Inkrafttreten des Flüchtlingsabkommens der EU mit der Türkei ist die Zahl der Flüchtlinge in der Ägäis deutlich zurückgegangen. Im April waren es nach UNO-Angaben etwa 130 pro Tag. Vor Beginn des Nato-Einsatzes waren es zehn Mal so viele.

 

Fortsetzung Ägäis-Einsatz

Multinationale Zusammenarbeit in der Ägäis

In See, 24.03.2016.

Der Einsatzgruppenversorger „Bonn“ ist Teil eines Nato-Verbands, der zum Lagebild der griechischen und türkischen Küstenwache sowie FRONTEX beiträgt. Er soll den Informationsaustausch verbessern, damit die Behörden gegen Schlepper vorgehen können, die Menschen ohne nautische Kenntnisse und seetüchtige Ausrüstung auf eine lebensgefährliche Reise schicken und ein Geschäft mit dem Risiko machen, dem sie sich aussetzen.

Bonn

 

Der Einsatzgruppenversorger Bonn in der Ägäis. (Quelle: Bundeswehr/Tom Twardy)

Seit etwa zwei Wochen sammelt der Einsatzgruppenversorger „Bonn“ mit etwa 200 Besatzungsangehörigen im Auftrag der NATO im Seegebiet zwischen der Türkei und Griechenland Informationen über die Bewegungen von möglichen Schleusern. Das Lagebild wird mit der griechischen und der türkischen Küstenwache sowie der europäischen Grenzschutzagentur FRONTEX ausgetauscht. Für eine reibungslose Weitergabe aller Informationen sorgt unter anderem der NATO-Stab an Bord der „Bonn“. Die etwa 20 Soldaten des multinationalen Stabes kommen aus sieben Nationen und koordinieren den Einsatz von derzeit sieben NATO-Schiffen im Operationsgebiet

Stab 

 

Der Chef des Stabes tauscht sich mit dem türkischen und dem griechischen Verbindungsoffizier aus. (Quelle: Bundeswehr/Tom Twardy)

Damit alle gesammelten Informationen zügig mit den Küstenwachen ausgetauscht werden, sind Verbindungsoffiziere aus Griechenland und der Türkei Teil der Verbandsführung. Sie besprechen sich regelmäßig mit dem Chef des Stabes: „Für den NATO-Stab ist es in Bezug auf unseren aktuellen Auftrag essenziell, auf das Wissen und die Erfahrungen eines türkischen und eines griechischen Offiziers zurückgreifen zu können. Neben den umfangreichen Kenntnissen über das Operationsgebiet und seine Besonderheiten, profitieren wir natürlich von den beiden Muttersprachlern, die täglich mit den beteiligten Küstenwachen kommunizieren“, sagt Fregattenkapitän Ole P. (41), der Chef des Stabes des NATO-Verbandes.

OPZKonzentration am Radargerät (Quelle: Bundeswehr/Tom Twardy)

Im Rahmen der routinemäßigen Seeraumüberwachung befindet sich der Einsatzgruppenversorger „Bonn“ regelmäßig zwischen der griechischen Insel Lesbos und dem türkischen Festland. „Genau hier verläuft eine Route, die Menschenschmuggler sehr gerne verwenden.“ erklärt Fregattenkapitän Jobst Berg (49), der Kommandant der „Bonn“. „Hier beträgt der Abstand zwischen Griechenland und der Türkei nur etwa 8 Kilometer, eine Strecke welche die Schmuggler mit ihren Booten in weniger als 30 Minuten zurücklegen können.“

Ausguck

Ausguck in der Brückennock des Einsatzgruppenversorgers. (Quelle: Bundeswehr/Tom Twardy

Heute scheinen die Wetterbedingungen für eine Überfahrt günstig. Wenig Wind und flache Wellen erleichtern den Schleppern ihr Geschäft. Was aber von Land und aus einiger Entfernung betrachtet als ruhige See erscheinen mag, kann für ein kleines, überladenes Schlauchboot, dessen Passagiere knapp über der Wasseroberfläche sitzen, etwas ganz anderes bedeuten. Es dauert nicht lange und das Brückenpersonal der „Bonn“ bemerkt ein kleines Boot in türkischen Hoheitsgewässern. Der an Bord eingeschiffte NATO-Stab wird darüber informiert, die Verbindungsoffiziere werden einbezogen. Sie geben die Beobachtung an die Küstenwachen weiter.

Kstenwachboot 

Das türkische Küstenwachschiff hat ein Speedboot ausgesetzt, das sich dem Schlauchboot nähert. (Quelle: ©2016 NATO/Laura Hasenkamp)

Bald darauf taucht in der Nähe des Schlauchbootes ein Schiff der türkischen Küstenwache auf. Unter anderem sorgt sie in den türkischen Hoheitsgewässern als zuständige Behörde für den maritimen Such- und Rettungsdienst. Das türkische Schiff setzt ein Speedboot aus, das sich dem Schlauchboot nähert, an Bord dessen etwa 25 Personen offenbar versuchen wollten, die Ägäis zu überqueren. Das Speedboot der Küstenwache hält sich eine Weile neben dem Schlauchboot auf. Schließlich nehmen sie die Personen aus dem Schlauchboot an Bord des Küstenwachschiffs und Kurs auf einen türkischen Hafen

Stand vom: 29.03.16 | Autor: Christoph Kohlmorgen

 

Ersten Tage in der Ägäis

Erste Tage in der Ägäis

In See, 11.03.2016, 16e15803.
Die „Standing NATO Maritime Group 2“ (SNMG2) operiert seit vergangenem Montag zur Informationsgewinnung im Seegebiet zwischen der griechischen Insel Lesbos und dem türkischen Festland. Flaggschiff des NATO-Verbands ist der deutsche Einsatzgruppenversorger „Bonn“.

Der Einsatzgruppenversorger „Bonn“ erstellt ein maritimes Lagebild und übermittelt das gesammelte Material in Echtzeit an die beteiligten Einheiten. Die Abstimmung und der Informationsaustausch mit den Küstenwachen, FRONTEX und ziviler Seenotrettung erfolgt auch mit der Unterstützung griechischer und türkischer Verbindungsoffiziere.

Mit unseren Fähigkeiten der Aufklärung und der Überwachung sowie unserer Expertise leisten wir einen wichtigen Beitrag und können die so gewonnenen Informationen an die lokalen Behörden weiterleiten. Die Zusammenarbeit mit der griechischen und türkischen Marine, der griechischen und türkischen Küstenwache sowie auch FRONTEX hat sich in den letzten Tagen ganz hervorragend entwickelt“, erläutert der Kommandeur der SNMG2, der deutsche Flottillenadmiral Jörg Klein.

Verbindungsoffiziere unterstützen

Die „Bonn“ trägt bereits zum guten Informationsfluss bei, musste bis zum jetzigen Zeitpunkt aber noch nicht selbst aktiv werden. Es konnte jedoch beobachtet werden, dass sich die örtlichen Küstenwachen der Boote im Seegebiet angenommen haben. Eine wichtige Rolle haben der griechische und der türkische Verbindungsoffizier, die sich an Bord der „Bonn“ befinden.

Die eingeschifften Verbindungsoffiziere tragen zu unserem Auftrag bei, da sie ihre eigenen Informationsnetzwerke besitzen und über entsprechende Sprachfähigkeiten verfügen“, beschreibt Klein deren Funktion. Bei der Seeraumüberwachung in den Hoheitsgewässern Griechenlands und der Türkei zwischen Lesbos und dem türkischen Festland ist eine hohe Präsenz der beiden Küstenwachen zu beobachten. Sie bekommen dabei auch zivile Unterstützung.

 
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